Liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,

am 7. Juni 2009 findet in Chemnitz die nächste Kommunalwahl statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind dazu aufgerufen, den Stadtrat für die Jahre 2009 bis 2014 zu wählen. Dabei tritt zum ersten Mal auch die Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz mit 20 Kandidatinnen und Kandidaten für alle acht Wahlkreise an.

Wir stehen für ein offenes und demokratisches Bündnis von Menschen, die sich in Chemnitz in Bürgerinitiativen, Gewerkschaften, Vereinen und den Kirchen engagieren und einsetzen. Über Weltanschauungen hinweg möchten wir die Stadt gemeinsam und sozial gerecht gestaltet. Dabei setzen wir uns aktiv mit dem Problem „Rechtsradikalismus“ auseinander und gehen dagegen wie auch gegen jede gruppenbezogene Form von Menschenfeindlichkeit an. Die Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz ist offen für alle demokratischen Kräfte von Chemnitz, die sich aktiv an der Kommunalpolitik beteiligen wollen, und für jeden, der unsere Ziele vertritt und nicht nur reden möchte, sondern auch handelt. Wir arbeiten mit Bürgerinnen und Bürger zusammen, die Interesse an Politik, insbesondere an Kommunalpolitik, haben und sich gemeinsam mit der Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz für eine gerechtes und soziales Miteinander einsetzen wollen. Unser bewährtes Motto ist Miteinander solidarisch – Füreinander aktiv.

Die sozialen Belange der Menschen rücken immer mehr in den Mittelpunkt des Lebens. Die etablierten Parteien sind mit der Lösung der Probleme offenbar überfordert. Sie handeln aus parteipolitischen und taktischen Überlegungen heraus und können sich vor allem im Superwahljahr 2009 nicht von ihren bundespolitischen Zwängen lösen. Die Wählervereinigung Volkssolidarität möchte den Wählern zur Kommunalwahl eine Alternative mit sozialer Kompetenz bieten und vor allem auch die Nichtwähler ansprechen, die sich von den Parteien nicht vertreten fühlen. Durch die enge Zusammenarbeit mit den vielen ehrenamtlichen Helfern und Mitgliedern der Volkssolidarität und durch die tägliche Arbeit in den Einrichtungen der Volkssolidarität Chemnitz kennen wir die Probleme in den einzelnen Stadtteilen und möchten diese in den Stadtrat tragen. 

Das vorliegende Heft enthält Vorstellungen und Ziele für unsere Arbeit in den kommenden Jahren. Sie sollen durch weitere Schwerpunkte ergänzt werden, die an uns von den Bürgerinnen und Bürgern herangetragen werden. Deshalb bitten wir Sie um Ihre Mithilfe. Weisen Sie uns auf Missstände und Probleme hin! Sagen Sie uns, was nach Ihrer Meinung nach besser sein muss und teilen Sie uns mit, was es zu erhalten gibt! 

Und wählen Sie am 7. Juni 2009 die Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz mit allen drei Stimmen in den Stadtrat!

Bürgernahe Stadt

Die Wählervereinigung Volkssolidarität setzt sich für einen offenen, fairen und konstruktiven Umgang miteinander im Chemnitzer Rathaus ein. Nur unter dieser Maßgabe ist eine effiziente, transparente und für jeden Bürger nachvollziehbare Arbeitsweise der Stadtverwaltung möglich.

Wir unterstützen den Bürgerhaushalt der Stadt Chemnitz als eine neue Art der Haushaltsplanung unter Beteiligung der Bürger. Bei dieser Mitbestimmungsmöglichkeit sind Bürgerschaft, Politik und Verwaltung in gleicher Weise gefragt. Dabei ist uns die Diskussion in den Stadtteilen vor Ort besonders wichtig. Dazu werden wir Veranstaltungen in den Begegnungsstätten und Stadtteiltreffs organisieren, zu denen vor allem die unmittelbar betroffenen Einwohner eingeladen werden. Die Erfahrungen und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger sollen dann als Grundlage für den Entscheidungsprozess im Stadtrat dienen.

Besonders für ältere und behinderte Bürger sind kurze Wege zur Verwaltung wichtig und bilden einen Teil ihrer Lebensqualität. Die Wählervereinigung Volkssolidarität wird sich für den Erhalt und den weiteren Ausbau von dezentralen Bürgerservicestellen und anderer Dienstleistungsangebote der Stadtverwaltung in den Stadtteilen einsetzen.

Die Stadtverwaltung hat im Jahr 2008 einen Entwurf für das Städtebauliche Entwicklungskonzept (SEKo) vorgelegt. In diesem werden Prioritäten für die städtische Entwicklung bis zum Jahr 2020 gesetzt. Unter der Einbeziehung von stadtteilbezogenen Entwicklungstendenzen möchte die Wählervereinigung Volkssolidarität Änderungsvorschläge einbringen und sich aktiv am öffentlichen Dialog beteiligen. Faktoren wie der demografische Wandel, die knappen kommunalen Haushaltsmittel, die wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen sowie die Wirtschafts- und Finanzkrise erfordern neue Lösungsvorschläge, die gemeinsam erarbeitet werden müssen.

Den Rückbau unserer Stadt von Außen nach Innen lehnen wir ab. Auch im sogenannten „Fritz-Heckert-Gebiet“ sollen sich die Bürgerinnen und Bürger künftig genau so wohl fühlen können wie in den Stadtrandgebieten und im Stadtzentrum.

Grünflächen durch Abriss führen auch zu einer toten Stadt. Die Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz steht dem Abbruch leer stehender Wohnhäuser kritisch gegenüber. Vor allem für denkmalgeschützte Gebäude müssen andere Nutzungsmöglichkeiten gefunden werden. Zu prüfen ist, ob diese durch eine veränderte Mietpolitik kostengünstig an sozial bedürftige Menschen vermietet werden können. Alternative Wohn- und Lebensformen und kulturelle Initiativen sollten durch das unkomplizierte Bereitstellen von Wohn- und Veranstaltungsräumen tatkräftig unterstützt werden. 

Eine Stadt für Jung und Alt

Die Jugend muss in Chemnitz eine Zukunft haben – gerade weil der Altersdurchschnitt der Chemnitzer mit der Höchste von Deutschland ist.

Der demografische Wandel stellt die Stadt Chemnitz vor Probleme, die jetzt angegangen werden müssen. Noch haben wir die Chance, durch innovative Konzepte zu agieren. Wenn wir weiter nur reagieren, wird Chemnitz nicht vorbereitet sein, wenn die statistische Lebenspyramide kippt. Die Wählervereinigung Volkssolidarität möchte mit dazu beitragen, dass junge Leute eine Perspektive in Chemnitz haben.

Ganz selbstverständlich ist, dass alles dafür getan wird, dass junge Menschen nicht nur eine gute Schulbildung erhalten, sondern darüber hinaus auch in der Stadt einen Ausbildungs- und Arbeitsplatz finden können.

Die Rahmenbedingungen für Kindertagesstätten und Schulen in Chemnitz müssen weiter verbessert werden. Dazu gehört, dass die noch immer zahlreichen baufälligen und tristen Gebäude Schritt für Schritt saniert werden, denn die Kinder sollen in einer freundlichen Umgebung lernen können. Um dies umzusetzen, wird ein einheitliches bauliches Schulkonzept benötigt. Die Ganztagesangebote in den Schulen sollten ausgebaut werden. Die Wählervereinigung Volkssolidarität setzt sich darüber hinaus für die Absicherung einer Grundversorgung einschließlich der Mittagessenteilnahme für alle Kinder ein.

Trotz der zurückgehenden finanziellen Mittel für die Förderung von Jugendfreizeiteinrichtungen muss alles dafür getan werden, dass die Angebote aufrechterhalten werden können. Denn nur durch eine Stadt, die auch für junge Menschen attraktiv ist, können auch junge Menschen hier gehalten werden.

Andererseits ist es uns wichtig, Wege zu finden, wie wir in einer von Leitbildern der Jugend dominierten Gesellschaft mit den Menschen in höheren Lebensaltern umgehen. Es gibt, so scheint es oftmals, keine gesellschaftliche „Verwendung“ für die alternden Menschen und die Vorstellung, dass ältere Menschen etwas besser oder anders können als jüngere, existiert nicht. Dabei stehen uns Ressourcen zur Verfügung, die noch zu wenig genutzt werden. Hier sehen wir die Möglichkeit, Konzepte zu entwickeln, die tragfähig und finanzierbar sind. Vor allem das Ehrenamt älterer Menschen, das „Mitwirken und Mitgestalten“ bis ins hohe Alter, ist uns wichtig. 

Einrichtungen, die Jung und Alt zusammenbringen können, wie beispielsweise die Begegnungsstätten und Treffs unterschiedlicher Träger sowie generationsübergreifende Projekte müssen auch weiterhin gefördert werden.

Die Senioren haben Chemnitz nach dem Krieg wieder ein Gesicht gegeben. Jetzt gilt es, dem Bevölkerungsrückgang mit kreativen Maßnahmen entgegen zu wirken und Chemnitz als für die Jugend attraktiv und für die alten Menschen seniorengerecht zu gestalten. 

Stadt der Arbeit – Stadt der nachhaltigen Wirtschaft

Eine erfolgreiche Wirtschaft ist die Voraussetzung für eine gute Entwicklung der Stadt und trägt zur Erhöhung der Kaufkraft bei. Der Wirtschaftsstandort Chemnitz muss weiter gestärkt werden.

Die Ansiedlung von Unternehmen im Stadtgebiet muss schnell und unkompliziert ermöglicht werden.

Dabei kann die Rekultivierung alter Industriebrachen und die Schaffung von kostengünstigen Möglichkeiten zur Wirtschaftsansiedlung nicht nur ein Anreiz, sondern für alle Beteiligten auch die sparsamste Variante sein.

Die Kooperation zwischen der Technischen Universität Chemnitz und den Chemnitzer Firmen sollte weiterhin gefördert und verstärkt werden, denn Zukunftstechnologien sind langfristige Arbeitsplatzgarantien.

Die Wählervereinigung Volkssolidarität legt besonderes Augenmerk auf die kleinen und mittleren Unternehmen, die Handwerker und Gewerbetreibenden, die auf dem einheimischen Markt tätig sind. Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen an ortsansässige Firmen muss gefördert werden.

Solidarische Stadt

Die Bedürfnisse, Probleme und Sorgen beispielsweise von Armut betroffener Kinder, von behinderten, kranken und hilfebedürftigen Menschen sowie von Harz-IV-Empfängern müssen auch in der Stadt mehr zu Gehör gebracht werden. Dafür möchten wir im Stadtrat eintreten.

Die Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz setzt sich konsequent dafür ein, dass die von der Bundesrepublik Deutschland im Dezember 2008 ratifizierte UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung auch in Chemnitz verwirklicht wird. Dazu gehört Selbstbestimmung genau so wie das Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderung, chronischen Erkrankungen und alten Menschen in den Pflegeeinrichtungen. Wir treten auch für die Integration von Kindern mit Lernbehinderung oder geistiger Behinderung an den staatlichen Regelschulen ein.

Die finanzielle Unterstützung bedürftiger Menschen durch kommunale Einrichtungen wird weiter zurückgehen und durch die Wirtschafts- und Finanzkrise geraten wirtschaftlich schwächere Menschen noch verstärkter in Krisen- und Notsituationen. Ein Grund mehr darauf zu achten, dass das wenige Geld von Konjunkturpaketen und dem Haushaltsplan sowie Nachtragshaushalt der Stadt Chemnitz auch dort ankommt, wo es benötigt wird – bei den Hilfebedürftigen. Dabei sollte auch über eine sinnvollere Verteilung bzw. Förderung von Vereinen und Organisationen nachgedacht werden, denn oft werden auch Projekte gefördert, die es so oder in ähnlicher Weise bereits gibt. Hier wären eher Anregungen zur Vernetzung angebracht.

Im Mittelpunkt unserer Bemühungen steht die Daseinsfürsorge in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Die Privatisierung kommunaler Einrichtungen zum Nutzen „Weniger“ lehnen wir ab. Vielmehr soll kommunales Eigentum erhalten und ausgebaut werden. Leer stehende Wohnhäuser dürfen nicht weiter abgerissen werden, sondern können durch eine veränderte Mietpolitik der Stadt preiswerten Wohnraum für sozial schwache Bürger, Studenten, Senioren und Hartz IV–Bezieher bieten.

Die Wählervereinigung Volkssolidarität möchte sich insbesondere auch für die vielen Ehrenamtlichen einsetzen, die in sozialen Einrichtungen mitarbeiten und tagtäglich gegenüber von anderen Menschen Solidarität leisten. Das bürgerschaftliche Engagement muss stärker gefördert werden. Die Ausreichung der „DANKE-Card“ an Ehrenamtliche kann dabei nur ein Schritt sein. 

Stadt mit guter Gesundheitsversorgung

Weite Wege zum Arzt sind vor allem für die älteren Bürger der Stadt beschwerlich und kaum noch zu bewältigen. Die Wählervereinigung Volkssolidarität tritt dafür ein, dass eine ausreichende ärztliche Versorgung in Wohnortnähe auch in den Randgebieten gegeben ist. Die Ansiedlung von Ärzten in Stadtteil-Centern muss gefördert werden.

Hausbesuche werden von vielen Ärzten abgelehnt, da die Zeit für die Suche nach einem Parkplatz oft in keinem Verhältnis zur eigentlichen Tätigkeit steht. Daher möchte die Wählervereinigung Volkssolidarität bewirken, dass Ärzte, Hebammen und die Mitarbeiter von Pflegediensten eine Ausnahmegenehmigung zum kurzfristigen Parken in Parkverbotszonen erhalten. Die entsprechende Ordnungssatzung der Stadt sollte dahin gehend ergänzt werden.

Gutes Personal für die ambulante und stationäre Pflege ist in Chemnitz nicht leicht zu finden. Um einem Mangel entgegen zu wirken, müssen Anreize für das Bleiben und die Rückkehr von pflegerischem Fachpersonal geschaffen werden. Dies können Rückkehrerprämien, wie sie bereits bei den Fachkräften des produzierenden Gewerbes im Gespräch sind, aber auch ein ausreichendes Angebot an Kindergartenplätzen sein. 

Immer mehr Menschen haben immer mehr unter psychischen Belastungen zu leiden. Gerade in der heutigen Zeit ist eine Anlaufstelle für Menschen in schwierigen Lebenslagen unabkömmlich. Daher tritt die Wählervereinigung Volkssolidarität für die Wiedereröffnung eines Kriseninterventionszentrums ein.

Bei der Pflege von Menschen gilt in erster Linie der Grundsatz „ambulant vor stationär“. Das ist besonders auch bei der Pflege Hochbetagter zu berücksichtigen. Es sollten Netzwerke ausgebaut werden, die es den Familien ermöglichen, ihre Angehörigen zu Hause zu betreuen. Die Anzahl der hierfür speziell ausgebildeten ehrenamtlichen Betreuer ist zu erhöhen und das Engagement besonders zu würdigen. 

Sichere und saubere Stadt

Die Chemnitzer Bürger sollen sich in ihrem Wohngebiet wohl und sicher fühlen können. Die neue Polizeiverordnung der Stadt Chemnitz kann dazu nur durch gut angeleitete Bürgerpolizisten und Ordnungskräften der Kommune, die den Bürgern als Vertrauensperson zur Seite stehen, umgesetzt werden. Gegen die vielen „Dreckecken“ in der Stadt muss mehr angegangen werden, indem Initiativen zu deren Beseitigung stärker gefördert werden.

Die Wählervereinigung Volkssolidarität möchte sich im Besonderen für Aktionen und Maßnahmen zur Prävention von Gewalt einsetzen. Die Kompetenz von Kindern und Jugendlichen für eine gewaltlose Konfliktbewältigung muss bereits an der Schule durch spezielle Angebote und durch die jeweilige Entwicklung eines Konzeptes der Gewaltprävention gefördert werden.

Mobile Stadt

Der „Fernverkehr auf der Schiene“ darf nicht weiter an Chemnitz vorbeigehen. Es ist nicht akzeptabel, dass auf der „Sachsen-Franken-Magistrale“ nur Personennahverkehr möglich sein soll. Die für die „Bayern-Sachsenstrecke“ von der Deutschen Bahn in der Vergangenheit vorgesehenen „ICE-Dieselfahrzeuge“ fahren jetzt zwischen Hamburg und Dänemark. Das bringt den „Standort Sachsen“, seine Einwohner und Besucher nicht weiter. Ein Schritt in die richtige Richtung ist der Ausbau des Chemnitzer Hauptbahnhofes mit Einbindung des städtischen „Tram-Nahverkehres“.

Die DB Regio und die Tochtergesellschaft „Erzgebirgsbahn“ sollten die stärksten Anbieter im Personennahverkehr auf der Schiene bleiben. Nur so werden auf Dauer stabile Preise und attraktive Angebote auch auf den Nebenstrecken gewährleistet sein. Zudem müssen auch bei den neuen Dieselzügen des Nahverkehrs barrierefreie Einstiegsmöglichkeiten geben.

Auch der Bau von Fahrradwegen und Fahrradstellplätzen muss mehr vorangetrieben werden. Neue Fahrradwege dürfen nicht nur in Verbindung mit neuen Straßen gebaut werden. Bei der Sanierung des Chemnitzer Hauptbahnhofes sollte auch an verschließbare Fahrradboxen gedacht werden.

Für die Rollstuhlfahrer und Eltern mit Kinderwagen muss im Stadtzentrum und in öffentlichen Einrichtungen Barrierefreiheit garantiert sein. Die Wählervereinigung Volkssolidarität setzt sich für weitere „Gehwege für Sehbehinderte“ ein, speziell bei Fußgängerleitsystemen, Verkehrsampeln, Haltestellen der CVAG und der Deutschen Bahn. 

Kulturstadt

Kunst und Kultur sind wichtige Standort- und Wirtschaftsfaktoren für eine Stadt, denn beide sind entscheidend für eine gute Lebensqualität der Einwohner und Kriterien dafür, ob Menschen die Stadt verlassen, ob sie bleiben oder ob sie in die Stadt kommen. Darüber hinaus sind Kunst und Kultur ein Aushängeschild und machen die Stadt weit über Stadtgrenzen hinaus bekannt. Deshalb müssen auch in Zeiten von knappen Kassen und trotz der drohenden Steuerausfälle aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise Lösungen gefunden werden, wie Kunst und Kultur weiterhin umfangreich gefördert werden können.

Das kulturelle Angebot der Stadt Chemnitz ist in seiner Vielfalt und mit dem Ziel, ein breites Publikum anzusprechen, auf einem hohen Niveau zu erhalten. Es sollte nicht nur inhaltlich für jeden etwas dabei sein, sondern allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, daran teilzunehmen. Auch diejenigen, welche nur über wenig Geld verfügen, müssen in Ausstellungen, Theatervorstellungen usw. gehen können. Für diese Menschen könnten beispielsweise nicht verkaufte Eintrittskarten von Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. Wir werden uns auch für bezahlbare Schüler-, Studenten- und Seniorenabonnements einsetzen, denn darin sehen wir eine gute Form der Kulturförderung.

Besonders für Senioren sollten Veranstaltungen geplant werden, die sich nach den speziellen Bedürfnissen älterer Menschen richten. Dazu gehört die Planung der Veranstaltungszeit aber auch, dass besondere Transfermöglichkeiten für Senioren zur Verfügung stehen. Wir setzen uns auch dafür ein, dass die kulturellen Veranstaltungsangebote in Begegnungsstätten und Pflegeheimen weiter ausgebaut werden, damit auch hochbetagte Senioren und Menschen mit schweren Beeinträchtigungen am kulturellen Leben teilhaben können.

Auch abseits der städtischen Kultureinrichtungen muss Kultur weiterhin gefördert werden. Dazu gehören die zahlreichen Einrichtungen der Jugendkultur, aber auch Vereine, die sich der Ausgestaltung von kulturellen Veranstaltungen vielfältigster Art widmen. 

Bewegte Stadt – Sport für alle

Auch die Möglichkeit, sich vielfältig sportlich zu betätigen, ist ein entscheidender Faktor für die Lebensqualität der Einwohner.

In Chemnitz darf nicht nur der Leistungssport im Mittelpunkt stehen. Wir legen besonderen Wert auf die Förderung des Nachwuchs- und des Breitensportes, denn die sportliche Betätigung von Kindern- und Jugendlichen ist nicht nur eine sinnvolle und gesunde Freizeitbeschäftigung, sondern auch Prävention.

Der Entwurf des Sportentwicklungskonzeptes der Stadt Chemnitz muss weiter vervollkommnet werden. Hier möchten wir Schwerpunkte und Projekte aus den Wohngebieten mit einbringen.

Darüber hinaus sollten besonders generationsübergreifende Sportveranstaltungen und spezielle Angebote für ältere Menschen gefördert werden. Besonders die Sportgruppen, die mit Seniorinnen und Senioren arbeiten, sollten noch mehr „Turnhallenzeiten“ zur Verfügung gestellt bekommen.

Naturstadt – Naherholungsangebote

Der Erhalt der bestehenden und die Schaffung von neuen Grünflächen in den Wohngebieten ist uns ein wichtiges Anliegen, da diese Raum für Spiel und Erholung bieten. Dabei muss auch hier generationsübergreifend gedacht werden. Denn wir meinen, dass es auch Spielplätze für Jung und Alt geben könnte: Während die Jüngsten Sandkasten, Schaukel, Klettergerüst oder Rampe nutzen, können die Älteren sich beim Boccia oder beim Gartenschach erholen.

Die Wählervereinigung Volkssolidarität setzt sich für den kompletten Ausbau des Chemnitzradweges und der Schaffung von Nutzungsmöglichkeiten für alle „Erholungssuchenden“, für Radfahrer, Wanderfreunde und Spaziergänger ein. Sie unterstützt den Erhalt und die Reaktivierung von Naherholungsgebieten wie beispielsweise die Talsperre Euba.

Als sinnvoll für die Förderung des Tourismus erachtet sie die Einrichtung eines zentralen Busplatzes mit Toiletten im Stadtzentrum, um sowohl Besuchern der Stadt und auch Einwohnern auf Reisen optimale Bedingungen zu bieten.