Stellungnahme zum überraschenden Wechsel von Stadträtin Steffi Barthold

Der Koordinierungskreis der Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz (VOSI), einschließlich meiner Person, distanziert sich ausdrücklich vom für uns nicht nachvollziehbaren Verhalten von Steffi Barthold. Vor einem Jahr hat sie noch das Handeln der jetzigen FDP-Stadträte Hans-Peter Lohse (ehemals Wählervereinigung Perspektive) und Gordon Tillmann (ehemals Liste C) verurteilt, nun sorgt sie selbst für Empörung. Wie können persönliche Befindlichkeiten über den Wählerauftrag gestellt, diese zum Anlass für die Mandatsaufgabe in der Wählervereinigung Volkssolidarität Chemnitz genommen und damit das „Überlaufen“ zur SPD-Fraktion begründet werden?!

Wir stehen fassungslos dieser Entscheidung gegenüber und mit uns viele aufgebrachte Wähler, besonders aus dem Wahlkreis von Steffi Barthold. Die Stimmen mehren sich, die sagen: „Das ist eindeutig Wahlbetrug!“ Daher ist es nicht verwunderlich, dass etliche Chemnitzer Bürger bereits ihren Rücktritt fordern.

Die gewählten Stadträte unabhängiger Wählervereinigungen dürfen sich nicht den Bedingungen und Mechanismen parteienabhängiger Fraktionspolitik unterwerfen! Durch eine solche feste Bindung gestaltet sich die fraktionsübergreifende Arbeit wesentlich schwieriger, auch wenn dieser vollzogene Wechsel für Steffi Barthold sicher einige Annehmlichkeiten für ihre weitere Tätigkeit im Chemnitzer Stadtrat mit sich bringen wird.
Was bedeutet diese Situation nun konkret für die Wählervereinigung Volkssolidarität?

Mit Steffi Barthold verlieren wir auch eines unserer hart erkämpften beiden Stadtratsmandate der letzten Kommunalwahl an die Chemnitzer SPD. Es kann also kein Kandidat der VOSI nachrücken! Das wäre nur möglich, wenn Steffi Barthold von ihrem Amt zurücktreten würde. Außerdem nimmt sie uns mit ihrem Wechsel ebenfalls die Möglichkeit, im Seniorenbeirat der Stadt Chemnitz vertreten sein zu können. Sie wurde als Vertreterin der Wählervereinigung Volkssolidarität in dieses Gremium von den Chemnitzer Stadträten gewählt. Nun geht diese Funktion mit Steffi Barthold an die SPD über. Eine fatale Situation, da dieses Mandat nun auch noch aus der Errungenschaft unserer unabhängigen Wählervereinigung an eine Partei abgetreten werden muss.

Die Chance, eine Arbeitsfinanzierung unserer „fraktionsenteigneten“  Wählervereinigung aus der Stadtkasse zu sichern, versickert nunmehr endgültig. Ein erneuter Vorstoß zum Antrag auf die entsprechende Änderung in der Geschäftsordnung des Chemnitzer Stadtrates erübrigt sich, da ich als einzig verbliebener Stadtrat der VOSI keine Fraktion darstellen kann. Der Antrag dazu ist bereits in Vorbereitung gewesen.

Ich aber werde weiterkämpfen, wenn nun auch „allein“. Meine Ziele für Chemnitz verbieten mir eine „Straußenpraktik“ – den Kopf in den Sand zu stecken. Ich habe mein Wort zu halten und fühle mich den Bürgern von Chemnitz verpflichtet. Unterstützung erfahre ich dabei vom Koordinierungskreis und den Vertretern unserer Wählervereinigung Volkssolidarität sowie vom Zuspruch vieler Chemnitzer Bürger.

Übrigens, wir suchen noch weitere engagierte Mitstreiter, insbesondere in Vorbereitung der nächsten Kommunalwahlen ...